"Freunde, daß der Mandelzweig, wieder blüht und treibt, ist das nicht ein Fingerzeig, daß die Liebe bleibt?" So dichtete der in München aufgewachsene deutsche Staatsbürger Schalom Ben Chorin 1942 im Exil in Palästina, angesichts der Reichsprogromnacht und anderer schrecklicher Verbrechen und Ausgrenzungen der Nazis gegen die jüdischen Mitbürger erstaunliche Zeilen!  Unsere jüdischen Mitbürger feiern aktuell das Pessachfest zu Gedenken an die Befreiung aus der Sklaverei in Ägypten und die Muslime begehen weltweit den Ramadan. Gleichzeitig weisen uns Blüten und Blumen auf den beginnenden Frühling, das erwachende Leben und das Ende des kalten Winters hin. Mit den humanistisch geprägten Mitbürgern vereint uns alle die Hoffnung, dass am Ende nicht Tod und Gewalt, sondern das Leben und die Liebe bzw. das Mitgefühl siegen wird. Gerade Ostern ist das Symbol für die Überwindung todbringender Mächte und die Erlösung von der Spirale der Gewalt.

Mehr denn je ist es jetzt notwendig, dass sich alle Bürger, denen die allgemeine und unteilbaren Menschenrechte wichtig sind, zusammenschließen und nicht nur in Demonstrationen, sondern noch mehr im Alltag deutlich machen, dass die Mehrheit der Deutschen keine populistischen Vereinfacher und Ausgrenzer an der Macht haben will, denen gleiche Rechte für alle ein Ärgernis sind und die uns am Liebsten zu einem russischen Satellitenstaat degradieren möchten. Mehr noch ist wichtig, das wir gemeinsam den Angstmachern entgegentreten und klare Visionen von einer guten Zukunft haben, in der Mensch und Schöpfung zu Ihrem Recht kommen. Dass das noch möglich ist, dazu sollen uns gute Beispiele ermutigen, die es heute auch gibt.

Seit dem gemeinsamen Kampf für die Erhaltung der Artenvielfalt im Volksbegehren "Rettet die Bienen!" sind die ÖDP und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft verlässliche Partner. Denn gerade dieser Verband orientiert sich stärker am Wohl der kleineren Bauernhöfe, als der Bauernverband, hinter dem Lobbyisten der Agrarindustrie stecken. Deshalb freut sich der ÖDP-Kreisvorstand, die Ziele des AbL für die notwendige Agrarwende hier präsentieren zu können:

Stellungnahme der AbL Bayern zu den Bauernprotesten: Was den Bauern wirklich helfen würde
Keine Frage, die Streichung der Steuerrückerstattung beim Agrardiesel sowie bei der Streichung der Steuerbefreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge kann nicht hingenommen werden. Proteste und Demos von Seiten der Landwirtschaft sind wichtig und notwendig um die Betroffenheit zu zeigen. Die aufgeheizte Lage in landwirtschaftlichen Kreisen ist Folge der politischen Instinktlosigkeit und Ungerechtigkeit, eine kleine Gruppe der Gesellschaft überproportionalen Belastungen auszusetzen. Zudem macht sich auch der Ärger über 30 Jahre verfehlte Agrarpolitik Luft.

„Aktionen, die Linien des Anstands und der Demokratie, sowie die Verhältnismäßigkeit übertreten, lassen Verständnis und gesellschaftliche Unterstützung sehr schnell ins Gegenteil umschlagen. Hierzu gehören das Aufstellen von Galgen, unverhältnismäßige Straßenblockaden, sowie die Verbreitung von Umsturzfantasien“, so Isabella Hirsch, Vorsitzende der AbL Bayern. „Als AbL distanzieren wir uns von derart radikaler Kraftmeierei und von extremen Gruppierungen, die Bauernproteste zur Durchsetzung ihrer Ziele missbrauchen wollen. Wir fordern von Bäuerinnen und Bauern, deren Interessenvertretungen, sowie von Politik und Gesellschaft die Arbeit aufzunehmen für eine verantwortungsvolle zukunftstaugliche Agrarpolitik für die Menschen in diesem Land,“ fügt Josef Schmid, Vorsitzender der AbL Bayern hinzu. Jetzt wo die Kürzungsvorschläge wenigstens teilweise zurückgenommen wurden, wäre ein guter Zeitpunkt, nicht mit nahezu erpresserischen Blockademaßnahmen auf eine hundertprozentige Durchsetzung der Forderungen zu pochen.
Vielmehr sollte mit unverminderter Einigkeit gemeinsam daran gearbeitet werden,
> Die Marktstellung der Landwirte so zu verbessern, daß die Erzeugerpreise nicht weiter von Molkereien und Schlachthöfen festgelegt werden, sondern von den
Erzeugergemeinschaften der Bauern. Von unten nach oben, wie das in allen anderen Branchen auch üblich ist.
> Zum Umbau der Tierhaltung die Empfehlungen der Borchert-Kommission umzusetzen.
> Umweltmaßnahmen gerecht zu entlohnen, statt nur den höheren Aufwand zu ersetzen.
> Die GAP-Prämien gerecht zu verteilen, um nicht länger über Flächenprämien Großbetriebe überproportional zu fördern.
> Die Höhe der Junglandwirteförderung nicht weiter nach der Betriebsfläche zu bemessen.
> Von der geplanten schrittweisen Abschmelzung der Dieselverbilligung, Betriebe bis 10 000 Liter Jahresverbrauch, auszunehmen.
Die Märkte und Marktregeln müssen so gestaltet werden, dass die landwirtschaftlichen Einkommen Rücklagen ermöglichen, um steigende Kosten aufzufangen. Agrarpolitische Fehlentscheidungen und Versäumnisse können nicht auf Dauer durch Sonderregelungen und Ermäßigungen vertuscht werden.

Für Interessierte findet sich hier der ausführlichere Text.

Der ÖDP-Kreisvorstand bedankt sich bei allen Mitgliedern und Freunden für die Unterstützung im Wahlkampf. Nach den uns vorliegenden Ergebnissen konnte Oliver Sperber, unser neuer Direktkandidat für den Landtag, gegenüber der letzten Wahl 2018 deutlich zulegen und kommt auf 1,4 % der Erst-Stimmen und damit ein Plus von 54 %. Ein Achtungserfolg sind seine 3,2 % an seinem Heimatort Winkelhaid. Bei den Zweitstimmen hat die ÖDP im Landkreis immerhin gut 40 % auf nun 1,3 Prozentpunkte zugenommen. Damit ist die ÖDP deutlich näher an die Linke und FDP gerückt, die beide (noch) im Bundestag vertreten sind. Dagegen haben die Ampel-Parteien der Bundesregierung hier über 5 % an Stimmen eingebüßt und aktuell nur noch etwa 29 % der Wählerinnen des Nürnberger Landes hinter sich. Alamierend ist allerdings die Zunahme der rechtsextremen AfD auf 12,9 %, der fast jeder achte Wähler die Stimme geschenkt hat. Die ÖDP wird weiter von ihrer breiten kommunalen Basis aus die Politik in Bayern mitgestalten. Dafür sind Bürgerbegehren und Volksentscheide ein gutes Mittel, den Regierenden zu zeigen, wie der Wille der Wähler in manchen strittigen Punkten sind.