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Robert Ilg kritisiert Interesse am Ausschuß

Mit einem bemerkenswerten Einwurf hat der Fraktionssprecher der Freien Wähler im Nürnberger Land die Anfrage von Landrat Kroder zum Rederecht von ÖDP-Kreisrat Walter Stadelmann kommentiert. Anstatt auf das Thema einzugehen, kritisierte er die hohe Anzahl von Gästen im Ausschuss für Gesundheit und Soziales, die bald wieder zum Umzug in die Röthenbacher Stadthalle zwingen würde. Dabei hatte Walter Stadelmann nur seine persönlichen Erfahrungen mit ersten Flüchtlingsfamilie aus Griechenland im Nürnberger Land angeboten, weil das Thema des CSU-Antrages und der Stellungnahme des Sozialamtsleiters Wolfgang Röhrl war.

In anderen Gebieten würden sich die Landräte über Interesse an dem Besuch von Ausschüssen freuen, aber nicht so die Freien Wähler im Nürnberger Land. Offenbar war das erneut komplette Auftreten der Ausschussgemeinschaft zu fünft zu viel für den Fraktionssprecher, weil die Gruppe nur einen Sitz mit Stimmrecht hat. Dass aber alleine vier Fachfrauen und männer im Bereich Gesundheit und Soziales tätig sind und persönliche Kompetenzen einbringen, scheint nicht zu interessieren.

Oder es rächt sich das Ignorieren von Anträgen aus der Gruppe, so z. B. zur verstärkten digitalen Gremienarbeit von der FDP. Zum Schluß schlug Kreisrätin Evelyn Schötz von den Linken vor, doch vor allen Sitzungen einen Schnelltest anzubieten. Dazu musste Landrat Kroder gestehen, dass sie es von der Seite der Verwaltung für diese Sitzung nicht mehr geschafft hatten, aber für die nächsten Treffen planen.

Ob das die Bedenken des FW-Fraktionssprechers zerstreuen kann, wird sich zeigen. Ilg hatte bei der Verabschiedung der Geschäftsordnung für die neue Sitzungsperiode im Mai 2020 das Zählverfahren nach d´Hondt eingebracht, das die kleineren Parteien im Kreistag benachteiligt. Und dieses war dann der Anlaß für einen teilwiese erfolgreichen Prozeß der AfD-Gruppe im Kreistag gegen den Landkreis, der zum Ausschluß der Ausschussgemeinschaft aus dem Kreisausschuss führte.


Ausschussgenmeinschaft 2020