ÖDP beantragt einen eigenen Ausschuss für Gesundheit und Pflege

ÖDP-Kreisrat Walter Stadelman hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen wichtigen Antrag eingebracht, der bei der konstituierenden Sitzung am 4. Mai im Kreistag behandelt wurde. Nicht erst seit der Corona-Krise ist das Thema Gesundheit ein wichtiges, zukunftsweisendes und entscheidendes für unseren Landkreis. "Bereits die Vorstellung des Gutachtens der Firma Peritnos im Dezember 2019 in Leinburg hat mir gezeigt, dass uns eine Reihe von Aufgaben für eine zukunftsfähige Entwicklung des Landkreises bei der Krankenhausversorgung und Pflege,
Versorgung mit Hausärzten usw. mit auf den Weg gegeben wurden," so Walter Stadelmann in der Begründung.

Die Corona-Krise hat noch einmal verschärft aufgezeigt, wo Schwachpunkte unserer Gesundheitsversorgung bei einer Pandemie liegen. Dazu kommen der anstehende demografische Wandel, der Fachkräftemangel, der Ausbau ambulanter Strukturen im Hospiz- und Palliativbereich und ganz neu die gesundheitliche Versorgungsplanung nach §132g SGB V.
Diese Themen in ihrer Gesamtheit sind es Kreisrat Stadelmann wert, dafür einen eigenen Ausschuss für Gesundheit und Pflege im Kreistag einzurichten zu lassen. Es sei zwar nicht ganz
kostenneutral, aber zukunfsweisend und würde die bisherigen Arbeitsgruppe
Gesundheitsregion PLUS ersetzen und in einem neu zu definierenden Auftrag erweitern.
Leider hat sich die Mehrheit des Kreistages mit diesem Vorschlag nicht anfreunden können.

Die Fraktion der Grünen hatte die Bedeutung des Themas ebenfalls erkannt und eine allerdings nicht ganz so weit gehende Änderung beantragt: Das Thema Gesundheit soll nun in den Sozialausschuss mit aufgenommen werden. Dieser Antrag fand dann eine Mehrheit, nicht zuletzt weil die Grünen im Nürnberger zusammen mit der CSU und den Freien Wählern eine Art "Regierungskoalition" bilden und gemeinsam eine deutliche Mehrheit der Sitze haben.

Ob die anstehenden Aufgaben in dieser Konstellation gelöst werden können, bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall werden Walter Stadelmann und Angelika Pflaum von der Bunten Liste, die als einzige für den ÖDP-Vorschlag gestimmt hatten, den Fortgang des Themas weiter beobachten.

 

 

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